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Erschienen in 07.2022

SWIFT: Informationsnetzwerk
der Banken und Sanktionsinstrument des Westen

von Hans F. Bauer

Im Zuge der Sanktionen gegen Russland und Belarus wurde auch das internationale Informationsnetzwerk SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) per EU-Verordnung in den Sanktionsmechanismus aufgenommen. Ziel ist es, den Zahlungsverkehr von und nach Russland/Belarus bzw. mit deren Banken zu unterbrechen.  Im Folgenden werden die zentrale Funktion und Bedeutung von SWIFT kurz erläutert und seine derzeitige Rolle als Sanktionsinstrument diskutiert.

SWIFT – ein Informationsnetzwerk mit vielen Vorteilen

SWIFT wurde 1973 gegründet. Es ist eine im belgischen La Hulpe (bei Brüssel) ansässige Organisation in der Rechtsform einer Genossenschaft, die belgischem und EU-Recht unterliegt. Sie betreibt ein besonders sicheres, global arbeitendes Telekommunikationsnetz, an dem über 11.000 Banken, Finanzinstitute und Börsen aus über 200 Ländern angeschlossen sind. SWIFT kann als eine der wichtigsten kritischen Infrastrukturen im globalen Finanzsystem bezeichnet werden und hat entscheidende Bedeutung für dessen Sicherheit und Stabilität. Um die Funktionsweise von SWIFT zu verstehen, bedarf es zuerst einiger Klärungen, wie der unbare Zahlungsverkehr, also die Bewegung von Buchgeld zwischen Banken von einem Konto zu einem anderen, funktioniert. Vorab: SWIFT ist kein Zahlungsverkehrssystem. Es ist ein Nachrichtenübermittlungs- und Informationssystem. Die eigentliche Abwicklung der Zahlung (Buchung, Settlement) erfolgt über ein Zahlungssystem oder über Korrespondenzbankbeziehungen. Das heißt, die beteiligten Banken müssen direkt oder indirekt über entsprechende Konten verbunden sein. Beim unbaren Zahlungsverkehr geht es darum, dass Informationen zwischen Banken zu Buchungen auf den Konten der Banken führen. Umgekehrt könnte man auch sagen, unbarer Zahlungsverkehr sind Buchungen auf Bankkonten, die durch entsprechende Informationen ausgelöst wurden. Grundsätzlich könnten diese Informationen papierhaft, per Fernschreiber, telefonisch, per Funk, per Morsezeichen, per Fax oder per E-Mail elektronisch via Internet erfolgen. Denkbar wären, um es plastisch auszudrücken, auch Rauchzeichen, eine Brieftaube oder gar nur eine mündliche Information. Zahlungsverkehr war schon immer auch vor der Existenz von SWIFT möglich, auch wenn SWIFT die Effizienz des Zahlungsverkehrs dank sicherer und schneller Nachrichtenübermittlung sowie eines internationalen Standards hochgradig gesteigert hat.

Ausschlaggebend für die Sicherheit und Effizienz des SWIFT-Systems ist das Vertrauen in dessen Integrität und Sicherheitsarchitektur. Ohne dieses Vertrauen würde der Zahlungsverkehr mit diesen extrem hohen Beträgen und Stückzahlen im nationalen und internationalen Zahlungsverkehr nicht möglich sein. SWIFT steht insoweit für Sicherheit und Effizienz im Zahlungsverkehr.

Hohe Risiken und Kosten bei einem Ausschluss von SWIFT

Ein beispielsweise per E-Mail erteilter Zahlungsauftrag kann prinzipiell genauso gut  zu den entsprechenden Buchungen auf den Konten der Banken führen. Aber Sicherheit, Integrität, Haftung, Autorisierung, Authentifizierung usw. wären nicht gewährleistet: Ist die E-Mail echt? Wurde sie auf ihrem Weg verändert? Hat der Absender die Befugnis zu der Weisung in der Zahlungsnachricht, die ja eine Buchung auslöst? Ist der Absender derjenige, der er behauptet zu sein? Wird eine Bank A vom SWIFT-System ausgeschlossen, könnte sie mittels anderer Kommunikationsinstrumente u. U. mit kleinen Stückzahlen und unter großer Unsicherheit noch Zahlungsverkehr betreiben. Denkbar wäre auch, dass eine – von SWIFT ausgeschlossene – Bank A ein Konto in einem anderen Land oder Kontinent, etwa in Asien (China, Indien) eröffnet, das keine entsprechenden Sanktionen erhoben hat. Zahlungsnachrichten würden dann nicht über SWIFT erfolgen (die Adresse der Bank A ist bei Ausschluss aus dem SWIFT-System dort nicht mehr „erreichbar“ – auch wenn der BIC als solches ggf. noch existiert), sondern evtl. per verschlüsselter E-Mails oder Fax mit Unterschrift.

Ein Ausschluss bei SWIFT ist schmerzlich, teuer und schafft Unsicherheit. Zahlungsverkehr ist aber immer noch möglich. Ein mögliches „Ausweichen“ aktuell z. B. der russischen Banken wäre zumindest teilweise möglich über das dortige Zahlungsnetzwerk SPFS oder evtl. auch eine Nutzung des chinesischen CIPS, die aber im Vergleich zu SWIFT nur sehr begrenzt einschlägige Teilnehmerbanken aufweisen; zudem soll die Qualität der anderen Systeme erheblich schlechter sein. Beide Systeme können als Versuch angesehen werden, sich vom SWIFT-Netz unabhängiger zu machen. Bisher wurden Banken aus den Ländern Iran, Afghanistan und Nordkorea zeitweilig oder auch endgültig aus dem SWIFT-Netzwerk ausgeschlossen.

NEU! Eine umfassende Darstellung des unbaren Zahlungsverkehrs und der Abwicklung weiterer Finanzgeschäfte finden Sie in dieser aktuellen Publikation.